Rechtsprechung
| BGH, 19.05.1978 - IV ARZ 40/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unterhaltsklage eines Enkelkindes gegen seine Großeltern als Familiensache - Rechtskraft einer Entscheidung - Zuständigkeit als Berufungsgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1978, 1633
- MDR 1978, 825
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 02.06.1981 - 13 SmA 4/81 Die von dem Familienrichter zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 19. Mai 1978 (NJW 1978, 1633 = BGHF 1, 121) steht dem nicht entgegen.
- BGH, 25.10.1978 - IV ARZ 83/78
Voraussetzungen für Bestimmung der Gerichtszuständigkeit durch das nächst höhere …
§ 36 Nr. 6 ZPO ist auch in den Fällen anwendbar, in denen die Meinungsverschiedenheit zwischen den Gerichten nicht die Frage der örtlichen oder sachlichen Zuständigkeit für die Entscheidung des Rechtsstreits, sondern lediglich die Zuständigkeit für die Entscheidung über ein Rechtsmittel betrifft (BGH LM ZPO § 36 Ziff. 6 Nr. 6 = NJW 1972, 111; BGH FamRZ 1978, 102; 1978, 330; Beschluß vom 19. Mai 1978 - IV ARZ 40/78 - ebenso bei Streit über die Zuständigkeit eines Spezialsenats: BGHZ 71, 264; Beschlüsse vom 28. Juni 1978 - IV ARZ 50/78 und 47/78 - sowie Beschluß vom 14. Juni 1978 - IV ARZ 31/78 -).